meinThema AGB - Allgemeine Geschäftsbedingungen
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AGB

Allgemeine Geschäfts- (AGB) und Datenschutzbestimmungen von „meinThema.com”

Stand 2018

Anbieterkennzeichnung:

FIN to date! GmbH & Co. KG
Braunschweiger Str. 22
38518 Gifhorn
Telefon: +49 (0)5371-89 59 87 0
Mobil: +49 (0)170-3000 810
Telefax: +49 (0)5371-98 57 55
E-Mail: kontakt@basis-impuls.de

 
1) Allgemeines
1.1) Betreiber von www.meinthema.com ist FIN to date! GmbH & Co. KG, Braunschweiger Str. 22, 38518 Gifhorn (idF: „Betreiber”). Sämtliche Dienstleistungen werden ausschließlich aufgrund dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen erbracht.
1.2) Der Betreiber ist berechtigt, diese Bedingungen mit vierwöchiger Vorankündigung zu ändern oder zu ergänzen. Anerkennt der Nutzer die neuen Bedingungen nicht, so wird das Vertragsverhältnis mit dem Ablauf der Ankündigungsfrist beendet, die Zugangsdaten verlieren ihre Gültigkeit. Eine Neuregistrierung ist nur zu den dann geltenden Bedingungen möglich.
1.3) Für Angebote und Leistungen Dritter, auf die allenfalls durch Banner oder Link hingewiesen wird, gelten jeweils deren Nutzungsbedingungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen.
2) Registrierung
2.1) Mit der Registrierung erkennt der Nutzer diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen als verbindlich an.
2.2) Der Nutzer verpflichtet sich, die vom Betreiber zugeteilten Passwörter geheim zu halten. Er haftet für allfällige Schäden, die dadurch entstehen, dass unberechtigte Dritte aus Verschulden des Nutzers unter Verwendung dieser Passwörter Leistungen des Betreibers nutzen.
2.3) Die Nutzung von www.meinthema.com ist völlig kostenlos.
2.4) www.meinthema.com kann eine außerordentliche Kündigung oder die Verweigerung einer Aufnahme in das Portal aus wichtigen Gründen aussprechen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn gegen diese Geschäftsbedingungen verstoßen wird. Ein weiterer wichtiger Grund liegt vor, wenn die ins Internet gestellten Veranstaltungen, Inhalte usw. nicht seriös sind oder der Philosophie von www.meinthema.com widersprechen. Weiters, wenn uns bekannt wird, dass gegen den Teilnehmer eine gerichtliche Verurteilung vorliegt oder er aus anderen Gründen seinen therapeutischen Beruf nicht ausüben darf. Dies führt zu einer sofortigen Kündigung.
3) Leistungsumfang
3.1) www.meinthema.com bietet ein Portal an, auf dem Personen sich und ihre Angebote/ Produkte präsentieren können.
3.2) Der Betreiber speichert Bilder, Texte und Informationen bzw. vermittelt den Zugang dazu. Nutzer sind für alle von ihnen auf die Plattform des Betreibers eingestellten Inhalte verantwortlich, insbesondere dafür, dass diese nicht gegen gesetzliche Verbote verstoßen oder die Rechte Dritter (Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Leistungsschutz-, Datenschutzrechte, usw.) verletzen. Darüber hinaus ist das Einstellen pornografischer oder gewaltverherrlichender Inhalte untersagt. Den Betreiber trifft dabei keine Prüfungspflicht.
3.3) Der Betreiber stellt ein internes Nachrichtenübermittlungssystem zu Verfügung. Damit übermittelte Nachrichten dürfen ebenfalls nicht gegen gesetzliche Verbote verstoßen oder die Rechte Dritter (Namens-, Persönlichkeits-, Urheber-, Leistungsschutz-, Datenschutzrechte, usw.) verletzen oder pornografische oder gewaltverherrlichender Inhalte aufweisen.
3.4) Es dürfen auch keine Daten versendet oder auf einem Datenträger des Betreibers gespeichert werden, die nach ihrer Art und/oder Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming) geeignet sind, den Bestand oder Betrieb der Dienstleistungen oder Daten des Betreibers zu gefährden.
4) Nutzungsrechte
4.1) Der Betreiber gewährt dem Nutzer das einfache, nicht übertragbare Recht, die Dienstleistungen der Plattform www.meinthema.com zu nutzen. Mit Beendigung des Vertrags erlischt das Nutzungsrecht.
4.2) Der Nutzer überträgt dem Betreiber mit dem Hochladen von Inhalten das unentgeltliche und unbeschränkte Nutzungsrecht an diesen, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung, Verteilung, Übersendung, öffentlichen Wiedergabe, Veröffentlichung oder sonstigen vergleichbaren Nutzung im Rahmen der Dienstleistungen des Betreibers oder der Werbung dafür.
5.) Gewährleistung und Haftung
5.1) Der Betreiber übernimmt keine Gewährleistung für die Erreichbarkeit und Funktion der Plattform sowie die Darstellung der Bilder. Der Betreiber ist insbesondere berechtigt, den Zugang zu den Leistungen zu beschränken, wenn dies für die Sicherheit des Netzbetriebes, die Aufrechterhaltung der Netzintegrität, der Software oder gespeicherter Daten nötig ist.
5.2) Der Betreiber übernimmt keine Haftung für die von Nutzern eingestellten Bilder, Videos, Texte oder sonstige Inhalte. Der Nutzer hält den Betreiber von allen Ansprüchen aus der Verletzung ihrer Rechte, insbesondere Persönlichkeits-, Urheber-, Leistungsschutz-, Lizenz-, Wettbewerbs- oder sonstiger Schutzrechte durch die vom Nutzer eingestellten oder übermittelten Inhalte frei und erstattet dem Betreiber sämtliche Kosten, die aufgrund vom Nutzer eingestellter rechtsverletzender Inhalte entstehen.
5.3) Der Nutzer verpflichtet sich, seine Rechte an den eingestellten und/oder übermittelten Inhalten über Verlangen nachzuweisen und dem Betreiber alle zur Rechtsverteidigung erforderlichen Dokumente und Unterlagen zur Verfügung zu stellen.
5.4) Der Betreiber wird den Nutzer von allen berechtigten Ansprüchen Dritter frei halten, die ausschließlich auf einer Verletzung von Persönlichkeits- oder Schutzrechten durch den Betreiber beruhen. Der Nutzer ist jedoch verpflichtet, den Betreiber von solchen Ansprüchen unverzüglich zu benachrichtigen und ihm alle zweckmäßigen technischen und rechtlichen Abwehrmaßnahmen zu gestatten.
5.5) Der Betreiber distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf die direkte oder indirekte Verweise ("Links") bestehen. Der Betreiber übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei Haftung. Diese trifft ausschließlich die Anbieter der jeweiligen Seiten.
5.6) Die in unseren Mitglieder Shop angebotenen Produkte werden direkt beim jeweiligen Anbieter gekauft, wir stellen dabei lediglich die Handelsplattform zur Verfügung und haben keinerlei Einfluss auf die Qualität des Produktes. Deshalb können wir weder dafür noch für den Versand oder jedwede Art von Reklamation Haftung übernehmen.
Die Anbieter von Produkten auf www.meinthema.com verpflichten sich, alle rechtlichen Bestimmungen zum Produktverkauf einzuhalten, den Verkauf selbstständig abzuwickeln und den Kunden die Ware umgehend zuzusenden. Für den Produktverkauf im Mitglieder-Shop übernimmt meinThema keinerlei Haftung.
5.7) Für die Richtigkeit der Selbstauskünfte unsererMitglieder und die Seriosität der Einträge übernehmen wir keine Gewähr oder Haftung. Dies gilt insbesondere bei den Berufsbezeichnungen (Nur Ärzte, Psychologische Psychotherapeuten und Heilpraktiker dürfen z. B. eine Diagnose stellen).
Die Inserenten sind für die berufsrechtliche Zulässigkeit der Anmeldung sowie die Angabe der Arbeitsgebiete selbst verantwortlich.
5.8) Wir behalten uns vor, uns unseriös erscheinende Beiträge und Angebote zu hinterfragen und eventuell abzulehnen bzw. vom Server zu löschen.
5.9) Wir übernehmen keinerlei Gewähr bezüglich der Qualität der Therapie und der Arbeit der hier gelisteten Mitglieder.
5.10) Für die Richtigkeit von Veröffentlichungen können die Mitglieder i.S.d. MdStV trotz Prüfung nicht haften. Dies gilt insbesondere für die Statthaftigkeit von Inhalten eines Eintrags, wenn diese gegen Berufsordnungen, Richtlinien oder geltende Gesetze verstoßen.
5.11) Die Veröffentlichungen durch die Betreiber der Homepage www.meinthema.com erfolgen ohne Berücksichtigung eines eventuellen Patentschutzes. Auch werden Warennamen ohne Gewährleistung einer freien Anwendung benutzt. Geschützte Warenzeichen sind nicht einzeln gekennzeichnet. Sämtliche aufgeführten Warenzeichen sind Eigentum der jeweiligen Besitzer.
5.12) Wir haften – soweit rechtlich zulässig – auch nicht für Schäden, die aus der Nutzung dieser Website entstehen. Insbesondere Ansprüche wegen dauernder oder zeitweiliger Nichtverfügbarkeit der Website.
5.13) meinThema.com kann keinerlei Haftung für Freiheit von Viren und sonstigen schädlichen Programmen wie etwa Spyware, Trojanern und ähnlichem übernehmen und empfiehlt Ihnen die Installation geeigneter Schutzprogramme, so insbesondere Virenschutzsoftware und den regelmäßigen Update derartiger Programme.
5.14) Die Informationen auf diesen Seiten dürfen auf keinen Fall als Ersatz für professionelle Beratung oder Behandlung durch ausgebildete und anerkannte Ärzte, Heilpraktiker oder andere Behandler angesehen werden. Der Inhalt der Seiten kann und darf nicht verwendet werden, um eigenständig Diagnosen zu stellen oder Behandlungen anzufangen.
5.15) Die Informationen auf diesen Seiten stellen keine medizinische, rechtliche oder steuerliche Beratung im Sinne der entsprechenden Gesetze dar, sondern bieten lediglich allgemeine Informationen.
6) MeinThema Produkte-Shop
6.1) Vertragsschluss & Widerruf.

Wenn Sie eine Bestellung bei meinThema.com aufgeben, schicken wir Ihnen eine E-Mail, die den Eingang Ihrer Bestellung bei uns bestätigt und deren Einzelheiten aufführt. Ihre Bestellung stellt ein Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Wir nehmen dieses Angebot an, wenn wir Ihnen die Ware versendet haben. Von meinThema.com abgegebene Angebote beinhalten die in Deutschland gesetzlich gültige Mehrwertsteuer. Der Besteller kann seinerseits schriftlich (auch per E-Mail) oder durch eine Rücksendung der Ware innerhalb von 10 Tagen nach Erhalt der Ware den Vertrag widerrufen. Die Ware muss unbenutzt und in Originalverpackung zurückgesandt werden. Die Kosten für die Rücksendung werden ab einen Warenwert von EUR 70,00 von meinthema.com übernommen.
6.2) Lieferkonditionen

Bestellungen können nur von Personen über 18 Jahren getätigt werden. Bei Kunden unter 18 Jahren wird die Unterschrift des gesetzlichen Rechtsvertreters/ Erziehungs -berechtigten benötigt. Mit der Absendung des Online-Formulars bestätigt der Absender rechtsverbindlich über 18 Jahre und/oder der gesetzlichen Rechtsvertreter/ Erziehungs- berechtige zu sein.

Geben Sie bei jeder Bestellung bitte die verlangten, persönlichen Daten des Bestellformulares an. Bitte teilen Sie uns jede Änderung umgehend mit. Ungültige Bestellungen: Wir behalten uns vor, Bestellungen mit offensichtlich ungültigen oder unvollständigen Daten nicht anzunehmen. Sie garantieren bei Angabe von Telefonnummern oder E-Mail uns gegenüber, dass Sie der Inhaber dieser Telefonnummer oder des E-Mail- Accounts sind oder deren Inhaber zumindest mit der Weitergabe dieser Nachricht einverstanden sind. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt innerhalb von 3 bis 10 Tagen. Diese Lieferfrist ist unverbindlich, soweit nicht ein Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Die Ware wird auf dem schnellsten Weg per Post oder Paketdienst versendet.
6.3) Fälligkeit und Zahlung. Der Rechnungsbetrag wird mit Lieferung der Ware fällig. Der Besteller kann den Kaufpreis per Vorauskasse, paypal oder Nachnahme begleichen.
6.4) Versandkosten. Für jede Bestellung wird ein Versandkostenanteil in Österreich von EUR 4,00 verrechnet. In der Schweiz und im gesamten EU-Raum EUR 7,00.
6.5) Eigentumsvorbehalt. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von meinThema.com.
6.6) Mängelhaftung. Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, kann der Besteller Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung) verlangen. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Besteller bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. meinThema.com haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet meinThema.com nicht für entgangenen Gewinn oder für sonstige Vermögensschäden des Bestellers. Soweit die Haftung von meinThema.com ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht oder ein Personenschaden vorliegt. Sie gilt ferner dann nicht, wenn der Besteller Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz geltend macht. Sofern meinThema.com fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die Gewährleistungspflicht beträgt 12 Monate, gerechnet ab Lieferung.
7) Datenschutz
Der Schutz Ihrer personenbezogenen Daten bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung anlässlich Ihres Kaufes bzw. Ihrer Buchung unserer Produkte ist uns ein wichtiges Anliegen. Ihre Daten werden im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften geschützt. Nachfolgend finden Sie Informationen, welche Daten aufgrund eines Kaufs/Buchung erfasst und wie diese genutzt werden:
7.1) Allgemeines

Sie können durch die Angebote unserer Webseite navigieren, ohne uns personenbezogene Daten mitzuteilen. Sofern Sie sich entscheiden, ein Artikel zu kaufen oder eine Dienstleistung zu buchen und sich anmelden, geben Sie uns durch Ihre Eingabe der erforderlichen Daten bzw. durch Ihre Registrierung Ihre persönlichen Daten bekannt.
7.2) Weitergabe Ihrer Daten an Dritte

Die von Ihnen mitgeteilten Daten werden zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung verwendet. Die Verwendung Ihrer Daten zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung umfasst die Weitergabe der Daten zu Lieferzwecken an das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen, soweit dies zur Lieferung der Waren notwendig ist, an das Kaufabwicklungssystem sowie ggf. bezüglich Ihrer Zahlungsdaten die Weitergabe an unsere Hausbank. Eine Weitergabe Ihrer Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht.

Mit vollständiger Abwicklung des Vertrages und vollständiger Kaufpreiszahlung werden Ihre Daten für die weitere Verwendung gesperrt und nach Ablauf der steuer- und handelsrechtlichen Vorschriften gelöscht. Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Sie können der Verwendung Ihrer Daten somit jederzeit widersprechen, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den jeweiligen Basistarifen entstehen.

Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten kontaktieren Sie uns bitte unter:

FIN to date! GmbH & Co. KG
Braunschweiger Str. 22
D-38518 Gifhorn
Telefon: +49 (0)5371-89 59 87 0
Mobil: +49 (0)170-3000 810
Telefax: +49 (0)5371-98 57 55
E-Mail: kontakt@basis-impuls.de
7.3) Cookies

Auf unserer Website verwenden wir Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Session-Cookies).
7.4) Newsletter

Sie haben zudem die Möglichkeit, einen Newsletter zu abonnieren. Hierzu aktivieren Sie beim Registriervorgang bitte das entsprechende Feld oder melden sie sich über den entsprechenden Link im Menü an. Bei Anmeldung zum Newsletter wird Ihre E-Mail-Adresse mit Ihrer Einwilligung für eigene Werbezwecke genutzt, bis Sie sich vom Newsletter abmelden. Sie können Ihren E-Mail-Newsletter jederzeit abbestellen, indem Sie uns eine entsprechende E-Mail schicken, den Abmeldelink im Newsletter klicken, den Link zur Newsletter-Anmeldung klicken und sich abmelden oder uns anderweitig kontaktieren, ohne dass hierfür andere als die Übermittlungskosten nach den jeweiligen Basistarifen entstehen.
7.5) Google Analytics

Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. ("Google"). Google Analytics verwendet sog. "Cookies", Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Auf dieser Webseite ist die IP-Anonymisierung aktiviert, d.h. Ihre IP-Adresse wird von Google innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Im Auftrag von uns wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung unserer Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten zusammenzustellen, und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt. Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website vollumfänglich werden nutzen können. Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Website bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterladen und installieren [http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de]."
7.6) Facebook Social Plugins

Unser Internetauftritt verwendet Social Plugins ("Plugins") des sozialen Netzwerkes facebook.com, welches von der Facebook Inc., 1601 S. California Ave, Palo Alto, CA 94304, USA betrieben wird ("Facebook").

Bei Aufruf einer Webseite unseres Internetauftritts, die ein solches Plugin enthält, baut Ihr Browser eine direkte Verbindung mit den Servern von Facebook auf. Der Inhalt des Plugins wird von Facebook direkt an Ihren Browser übermittelt und von diesem in die Webseite eingebunden. Dadurch erhält Facebook die Information, dass Sie die entsprechende Webseite unseres Internetauftritts aufgerufen haben.

Sind Sie bei Facebook eingeloggt kann Facebook den Besuch Ihrem Facebook-Konto zuordnen. Wenn Sie die dargestellten Plugins nutzen, zum Beispiel den "Gefällt mir"-Button betätigen, wird die entsprechende Information von Ihrem Browser direkt an Facebook übermittelt und dort gespeichert.

Für weitere Informationen zur Erhebung und Nutzung der Daten durch Facebook, sowie Ihre diesbezüglichen Rechte und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutz Ihrer Privatssphäre, lesen Sie bitte die Datenschutzhinweisen von Facebook, zu finden auf deren Webseite.

Um zu verhindern, dass Facebook über unseren Internetauftritt Daten über Sie erhält, die Ihrem Facebook-Konto zuordbar sind, loggen Sie sich bitte vor Aufrufen unserer Internetseiten bei Facebook aus.
8) Pinnwandsysteme
8.1) Die Administratoren und Moderatoren dieser Pinnwände bemühen sich Beiträge mit fragwürdigem Inhalt so schnell wie möglich zu bearbeiten oder ganz zu löschen. Dennoch ist es nicht immer möglich jede einzelne Nachricht zu überprüfen. Mit dem Absenden dieser Einverständniserklärung akzeptieren Sie, dass jeder Beitrag in diesem System die Meinung des Urhebers wiedergibt und dass die Administratoren, Moderatoren und Betreiber dieses Systems nur für ihre eigenen Beiträge verantwortlich sind.
8.2) Sie verpflichten sich keine beleidigenden, obszönen, vulgären, rassistischen, verleumdenden, gewaltverherrlichenden oder aus anderen Gründen strafbaren oder illegale Inhalte in diesem System zu veröffentlichen. Verstöße gegen diese Regel führen zu sofortiger permanenter Sperrung. Dies gilt auch für illegale Verhaltensweisen wie illegales Downlaods, Betrug, Internetpiraterie, Dorgenverkauf etc. Wir behalten uns vor Verbindungsdaten unter Umständen an strafverfolgende Staatsorgane weiterzugeben. Sie räumen den Betreibern, Administratoren und Moderatoren dieses Systems das Recht ein, Beiträge nach eigenem Ermessen zu entfernen, zu bearbeiten, zu verschieben oder zu sperren.
8.3) Sie stimmen zu, dass die im Rahmen der Registrierung erhobenen Daten in einer Datenbank gespeichert werden.
8.4) Dieses System verwendet Cookies, um Informationen auf Ihrem Computer zu speichern. Diese Cookies enthalten keine der oben angegebenen Informationen, sondern dienen ausschließlich Ihrem Komfort. Ihre e-Mailadresse wird z.B. zur Bestätigung der Registrierung und ggf. zum Versand eines neuen Passwortes, je nach System und von Ihnen vergebenen Befugnissen evtl. auch für den Versand von Newsletter etc. genutzt.
9) Vertragsdauer, Kündigung
9.1) Der Nutzungsvertrag über die vom Betreiber angebotenen Dienstleistungen wird auf unbestimmte Zeit geschlossen und kann von beiden Teilen jederzeit schriftlich beendet werden.
9.2) Davon unberührt bleibt das Recht des Nutzers, die von ihm eingestellten Inhalte jederzeit ganz oder teilweise zu löschen.
9.3) Bei einem Verstoß des Nutzers gegen die in den Punkten 3.1) bis 3.4) angeführten Verbote ist der Betreiber berechtigt, die Aufnahme weiterer Inhalte des Nutzers zu verweigern, bestehende Inhalte zu löschen und/oder den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist mit sofortiger Wirkung aufzulösen.
10) Schlussbestimmungen
10.1) Für die Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und dem Betreiber gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des Kollisionsrechts.
10.2) Vertragssprache ist Deutsch.
10.3) Sollten einzelne Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen ungültig oder unvollständig sein oder werden, bleibt die Gültigkeit der übrigen Bedingungen unberührt.

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Personenbezogene Daten, die uns bekannt gegeben werden, wird meinThema.com im Einklang mit dem geltenden Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) verarbeiten. Näheres ist dem Abschnitt Datenschutz zu entnehmen.

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Anwendbares Recht:
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand und Erfüllungsort ist Hildesheim.